Glasfaser auf Wunschliste ganz oben

16 März 2009

Schnelle Internetverbindungen werden immer wichtiger. Vor allem die Wirtschaft braucht sie, um die immer größer werdende Datenmengen fix von A nach B zu kriegen. Wie wichtig der Wirtschaft das ist, das machte Landrat Gerd Wiesmann am 11. März im Kreishaus deutlich: "Mittlerweile wäre mir lieber der Feldweg vor der Tür, wenn ich dafür einen Glasfaseranschluss im Haus hätte", zitierte Wiesmann einen Unternehmer aus Velen.

Quelle: Borkener Zeitung, 12. März 2009

Dass es schon rein juristisch weitaus einfacher ist, einen Feldweg auszubauen als Glasfaser in ein Rohr zu verlegen, das wurde gestern ebenfalls deutlich. Denn bevor Firmen in der Region flächendeckend Breitbandanschlüsse bekommen können, müssen viele juristische Fragen geklärt werden. Das soll jetzt Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations. und Medienrecht der Uni Münster tun. Das Geld für dessen Untersuchungen hatte der Staatssekretär des NRW-Wirtschaftsministerium, Dr, Jens Baganz, mitgebracht. Sein Haus zahlt 80 Prozent der Kosten für die Studie, die im April fertig sein soll, in Höhe von 37.500 Euro. Unter anderem muss geklärt werden, ob und wie Kommunen und Stadtwerke eigene Netze betreiben dürfen, wie Beihilfen mit EU-Recht vereinbar ist, ob Stadtwerke ihre Leerrohre überhaupt vermieten dürfen, und, und, und...

Die Studie soll dann als „gesicherte rechtliche Grundlage für die Entscheidungsfindung“ in politischen Gremien dienen, hieß es gestern. Denn alle Gremien, ob Kreise oder Kommunen, hätten ein großes Interesse am Ausbau der Breitbandverbindungen, betonte Wiesmann auch für die anwesenden Vertreter aus den Kreisen Coesfeld, Steinfurt, Warendorf und Wesel. Überdies, so der Landrat, müssten Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum auch bezahlbar sein. Unternehmer hätten ihm berichtet, dass die Anschlusskosten auf dem Land mitunter zehn Mal so hoch seien wie in Ballungsgebieten.

„Der Markt ist intransparent“, wies Wiesmann auf ein Problem hin, dass auch die mögliche staatliche Förderung von Breitbandanschlüssen für Unternehmen oder auch Landwirte betrifft. Denn um eine solche Förderung vom Staat zu bekommen, muss man die mögliche Kosten „aufdröseln“ - was wiederum kaum möglich ist, weil die Leitungsbesitzer wie etwa die Telekom dies geheim halten, wie andere Details in Sachen DSL/Breitband auch. So gebe es für den Kreis Borken kein Glasfaserkataster und auch die Quote derjenigen, die einen DSL-Anschluss haben, sei unbekannt, so Dr. Elisabeth Schwenzow von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) des Kreises Borken. Sie schätzt, dass man rund zehn Millionen Euro benötigen würde, um kreisweit etwa 150 Kilometer Glasfaser zu legen. Bereits in Angriff genommen werden derzeit vor allem im Nordkreis Glasfaserverbindungen, wo Kommunen gemeinsam mit kommunalen Versorgungsunternehmen und der Non-Profit-Organisation „NDIX“ aktiv sind. Für den Südkreis sind ähnliche Formen der Zusammenarbeit geplant.

Wie Landrat Gerd Wiesmann gestern beim Pressegespräch weiter sagte, will der Kreis - vorbehaltlich der Zustimmung der Kreispolitik - einen Gutteil des Geldes investieren, das der Kreis im Zuge des Konjunkturpaketes II bekommen soll. Mit Einzelheiten des Verwendung des Geldes befasst sich der Bauausschuss des Kreises in seiner Sitzung am Mittwoch (18. März).